Delegation des Deutschen Bundestages besucht die Mongolei
Der Ausschuß des Deutschen Bundestags für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (AWZ) besuchte die Mongolei vom 17. bis 22. Juni 2012. Der Delegation unter Leitung von Herrn Abgeordneten Klimke (CDU) gehörten noch Frau Abgeordnete Dr. Ratjen Dammerau (FDP) und Frau Abgeordnete Dr. Kofler (SPD) an.
Zu den Programmpunkten der Delegation gehörten insbesondere:
Probleme der Stadtentwicklung in Ulan Bator, insbes. der Luftverschmutzung und der fehlenden Infrastruktur in den Ger-Vierteln; die Delegation ließ sich über die Projekte der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) für eine bessere Implementierung von Stadtentwicklungsprojekten unterrichten.
In der Braunkohlemine bei Baganuur lernten die Abgeordneten die Schwierigkeiten des Minenbetreibers kennen, aus den erwirtschafteten Finanzmitteln die neuen Vorgaben für Umwelt- und Arbeitschutzmaßnahmen zu bestreiten. In Nalaikh diskutierten die Ausschußmitglieder mit einem Fachmann über Probleme des ungenehmigten Minenbetriebs.
Bei einer Reise nach Darkhan unterrichteten der Direktor des Kraftwerks und eine CIM-Fachkraft die deutschen Parlamentarier über die deutschen Beiträge zur Modernisierung des Kraftwerks, insbes. über die von der Kreditanstalt für Wiederaufbau finanzierte Installation einer 35 MW Turbine, dem bislang grössten Einzelprojekt in der deutsch-mongolischen Entwicklungszusammenarbeit. Des weiteren ließ sich die Abgeordnetendelegation durch das Regionalbüro der Konrad Adenauer Stiftung die Wahlvorbereitungen in der Region Darkhan erklären und besuchte von der GIZ unterstützte Projekte der regionalen Wirtschaftsförderung.
Das Informationsprogramm der Delegation wurde abgeschlossen mit einer Reihe von Gesprächen mit hochrangigen mongolischen Politikern über die politische Lage der Mongolei unmittelbar vor den Parlamentswahlen sowie zu verschiedenen Aspekten der bilateralen wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung.
Der Besuch der Delegation des AWZ in der Mongolei reiht sich ein in die Reihe hoch- und höchstrangiger Besuche zwischen beiden Ländern in den vergangenen 12 Monaten. Er ist Ausdruck der traditionellen, intensiven und äusserst fruchtbaren Zusammenarbeit der Partner Deutschland und Mongolei, einer Partnerschaft, die in nächster Zeit noch intensiviert und ausgebaut wird.
